Debatten aus dem echten Leben - Über unsere Teilnahme an einer Stadtverordnetenversammlung im Stadtschloss

In den letzten Wochen haben wir uns im Deutschunterricht auf den Wettbewerb „Jugend de­battiert“ vorbereitet, dazu auch einen Projekttag veranstaltet und in der Klasse zahlreiche De­batten zu den unterschiedlichsten schulischen und auch politischen Themen geführt.

Nun hatten einige von uns Interesse, auch einmal eine reale Debatte zu erleben. Deshalb ha­ben wir die Gelegenheit genutzt, am Abend des „stürmischen“ Montags, d. 10.02.2020, an einer Stadtverordnetenversammlung im prachtvollen Ambiente des Fürstensaals im Fuldaer Stadtschloss teilzunehmen.

Nachdem Frau Margarete Hartmann, die Stadtverordnetenvorsteherin, alle Anwesenden und auch uns als angemeldete Gruppe offiziell begrüßt hatte, wurde zuerst der Bürgermeister der Stadt Fulda, Herr Dag Wehner, mit großer Mehrheit wiedergewählt. Danach folgten zahlrei­che Glückwünsche und Dankesreden, bevor die eigentliche Sitzung mit einer kurzfristig auf die Tagesordnung genommenen Resolution der CDU/CWE-Koalition beginnen konnte. Als Appell an die Landesregierung gerichtet, befasste sich diese mit der Stärkung der Kranken­hausversorgung und wurde von allen Fraktionen unterstützt.

Anschließend ging man zum nächsten Punkt in der Tagesordnung über, nämlich zur aktuellen Stunde. Netterweise erklärte uns Frau Hartmann, dass in der aktuellen Stunde von den Frakti­onen Anfragen gestellt werden, die momentan wichtig und erst nach der offiziellen Frist für das Einreichen von Anfragen eingegangen sind. Dabei darf die Gesamtzeit von einer halben Stunde nicht überschritten werden, und es darf auch nicht über die einzelnen Angelegenheiten diskutiert werden.

Als Nächstes wurden die Anfragen und Anträge, die fristgerecht eingegangen waren, gestellt und seitens des Oberbürgermeisters, Bürgermeisters oder Stadtbaurats beantwortet. Damit kam aber auch der Teil des Abends, für den wir gekommen waren: die freie Debatte. Denn im Anschluss an die Antworten der Fachleute sind Nachfragen und Diskussionsbeiträge möglich. Es wurde dann auch heftig über die Fahrplanänderungen des ÖPNV, Tempo 30 in der Innenstadt, die Mietpreisentwicklung und andere Themen diskutiert, und wir konnten viele Elemente des Debattierens ent­decken, die wir in der Schule gelernt hatten. So konnten wir einen interessanten Einblick in die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung als oberstes Organ der Stadt Fulda gewinnen.